Auch im |ffentlichen Recht mu~ der Richter unter Umst{nden entscheiden, ohnevom Vorliegen oder Nichtvorliegen entscheidungserheblicher Sachverhaltselemente }berzeugt zu sein. Gleichwohl ist die objektive Beweislast im Sinne der Verteilung des Risikos der Ungewi~heit im |ffentlichen Recht bislang vergleichsweise wenig erforscht worden. Das h{ngt damit zusammen, da~ es im |ffentlichen Recht keine Beweisf}hrungslast oder subjektive Beweislast, sondern nur die objektive Beweislast gibt. Wesentlich ist aber auch die besondere Bedeutung von Prognosen und von sogenannten legislativen oder allgemeinen Tatsachen im|ffentlichen Recht. Das Buch weist nach, da~ Prognoselast - wer tr{gt das Risiko von Ungewi~heiten im Rahmen von Prognosen - und objektive Beweislast gleich gelagerte Ph{nomene sind. Au~erdem wird der Zusammenhang zwischen Fragen der Kontrolldichte und der Beweislastverteilungim |ffentlichen Recht aufgezeigt. Als Voraussetzung einer effektiven Grundrechtsdurchsetzung wird auch das Beweisma~ i.S.d. Anforderungen, die anden Grad der richterlichen ]berzeugung zu stellen sind, herausgearbeitet.
Im Ergebnis wendet sich die Verfasserin gegen s{mtliche bisher vertretenen Theorien zur Beweislastverteilung im Verwaltungs- und Verfassungsrecht. Jedenfalls im Grundrechtsbereich kann nur die Auslegung des einzelnen Grundrechts im Verfassungsgef}ge die Frage beantworten, ob der Einzelne oder der Staat jeweils das Risiko verbleibender Ungewi~heit tr{gt. Beispiele zu den einzelnen Grundrechten und rechtsvergleichende Ausf}hrungen zum US-amerikanischen Recht erh{rten die Thesen.
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Allgemeiner Teil.- Einführung.- 1. Kapitel: Objektive Beweislast und Grundrechte — Beispiele.- 2. Kapitel: Anwendungsbereich der objektiven Beweislast.- 3. Kapitel: Die Vermutung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen.- 4. Kapitel: Grundrechte, Verfahren und Beweislast.- 5. Kapitel: Die herkömmlichen Beweislastregeln und die Grundrechte.- 6. Kapitel: Grundrechtsspezifische Faktoren.- 7. Kapitel: Zusammenfassung und Schlußfolgerungen zum Allgemeinen Teil.- Besonderer Teil.- 8. Kapitel: Die Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 GG.- 9. Kapitel: Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG.- 10. Kapitel: Das Recht auf Freiheit (Art. 2 Abs. 2 GG) und die Unterbringung psychisch Kranker.- 11. Kapitel: Der Gleichheitssatz.- 12. Kapitel: Die Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen (Art. 4 Abs. 3 GG).- 13. Kapitel: Beweislastprobleme bei der Forschungsfreiheit (Art. 5 Abs. 3 GG).- 14. Kapitel: Beweislast- und Prognosefragen bei politischen Versammlungen (Art. 8 GG).- 15. Kapitel: Die Berufsfreiheit (Art. 12 GG).- 16. Kapitel: Beweislast, Beweismaß und Beweiswürdigung im Asylrechtsstreit (Art. 16 Abs. 2 Satz 2 GG).- 17. Kapitel: Ausblick — Beweislastfragen im Völkerrecht.- Zusammenfassung und Schlußbetrachtung.- Summary.
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Springer Book Archives
Produktdetaljer
ISBN
9783642782602
Publisert
2012-01-05
Utgiver
Vendor
Springer-Verlag Berlin and Heidelberg GmbH & Co. K
Høyde
235 mm
Bredde
155 mm
Aldersnivå
Research, P, 06
Språk
Product language
Tysk
Format
Product format
Heftet
Forfatter